Rahmenbestimmungen Onlinedienst

Rahmenbestimmungen Onlinedienst

  1. Vertragslaufzeit, Kündigung
    1. Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von drei Monaten ab Aktivierungsdatum. Er kann bis 30 Tage vor dem Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden; ansonsten verlängert sich der Vertrag automatisch um die Vertragslaufzeit.
    2. Kündigungen bedürfen der eingeschriebenen Schriftform.
    3. Der Onlinedienstanbieter kann die Dienstleistung jederzeit ohne Angabe von Gründen per sofort künden. Der bereits bezahlte Betrag wird dem Nutzer in diesem Fall pro rata temporis zurückerstattet. Ein weiterer Anspruch des Nutzers besteht nicht.
  2. Zugangsberechtigung / Kundenkonto (Account)
    1. Der Nutzer erhält vom Onlinedienstanbieter ein Kundenkonto (Account) mit vorgegebenem Benutzername und Passwort, welches nur für ihn bestimmt ist.
    2. Der Nutzer ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes verantwortlich. Er verpflichtet sich insbesondere, das Passwort vor unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt aufzubewahren und es vor Missbrauch und Verlust zu schützen.
  3. Preise, Fälligkeit, Zahlung
    1. Der Preis richtet sich nach der Klassifizierung der gemeinsam festgelegten Region und versteht sich exklusiv Mehrwertsteuer und sonstiger Abgaben. Die Preise können vom Onlinedienstanbieter jeweils vorgängig auf Ende der Vertragslaufzeit unter Beachtung einer Frist von 40 Kalendertagen angepasst werden.
    2. Die Vergütung ist jeweils für die festgelegte Vertragsdauer in der gewählten Zahlungsmodalität zum Voraus geschuldet.
    3. Bei Vertragsunterzeichnung wird dem Nutzer eine Rechnung für die Vergütung ausgestellt. Die Aktivierung des Nutzerkontos erfolgt auf das gemeinsam vereinbarte Aktivierungsdatum, sofern der Rechnungsbetrag bis zu diesem Datum beim Onlinedienstanbieter eingegangen ist. Verzögert sich der Eingang, hat der Onlinedienstanbieter das Recht, mit der effektiven Aktivierung des Kontos bis zum Eingang der Vergütung (+5 Arbeitstage) zuzuwarten. Für den Beginn der Vertragsdauer ist jedoch stets das vertraglich vereinbarte Aktivierungsdatum massgebend. Der Nutzer hat kein Recht auf Rückerstattung der Vergütung oder auf Geldendmachung sonstiger Ansprüche für die nicht nutzbare Zeit bis zur effektiven Aktivierung.
    4. Bei Vertragsverlängerung wird der Onlinedienstanbieter dem Nutzer vorgängig eine Rechnung für die weitere Vertragsdauer zustellen. Sollte der Nutzer die Rechnung nicht spätestens 5 Tage vor Beginn der Verlängerung erhalten haben, ist er verpflichtet von sich aus sich beim Onlinedienstanbieter zu melden und die Rechnung zu verlangen. Der Onlinedienstanbieter behält sich das jederzeit das Recht vor, bei Zahlungsverzug den Account zu sperren. Ein Anspruch auf Rückerstattung der Vergütung oder auf Geltendmachung sonstiger Ansprüche für die Zeit der Sperrung des Accounts durch den Nutzer besteht nicht.
  4. Pflichten des Nutzers
    1. Der Nutzer verpflichtet sich sämtliche Inhalte, die ihm vom Onlinedienstanbieter zur Verfügung gestellt werden, bestimmungsgemäss, unter Beachtung der Mindestanforderungen und im Rahmen geltender Gesetze zu nutzen.
    2. Der Nutzer verpflichtet sich die erhaltenen Daten einzig und alleine für den Zweck der persönlichen Akquise respektive Preisvergleich zu verwenden. Es ist nicht gestattet die Daten Dritten zugänglich zu machen, diese weiter zu Verkaufen oder indirektes Kapital in irgendeiner Form aus den erhalten Daten zu ziehen.
  5. Haftung
    1. Der Onlinedienstanbieter macht in Bezug auf die Anzahl und Inhalte der Inserate keine Zusicherung. Die mit dem Onlinedienst gesammelten und verlinkten Informationen und Inserate stammen von Dritten, weshalb der Onlinedienstanbieter für diese keine Haftung (z.B. für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.) übernehmen kann. Die Nutzung dieser Inhalte durch den Nutzer erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers unter Einhaltung anwendbarer Gesetze. Der Onlinedienstanbieter garantiert nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges oder das Erzielen bestimmter Leistungsergebnisse.
    2. Die Daten der Inserate werden in regelmässigen Abständen ermittelt. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass doppelte Inserate, allenfalls aus unterschiedlichen Quellen angezeigt werden oder die angezeigten Inserate nicht mehr aktuell sind bzw. bereits gelöscht wurden.
    3. Der Onlinedienstanbieter kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die zur Verfügung gestellten Leistungen dauernd, ununterbrochen und fehlerfrei in allen vom Nutzer gewünschten Kombinationen, mit beliebigen Daten, Informatiksystemen und Programmen, in allen Ländern weltweit ohne Einschränkungen eingesetzt werden kann, noch, dass die Korrektur eines Programmfehlers das Auftreten anderer Programmfehler ausschliesst. Geringfügige Funktionsstörungen oder -beeinträchtigungen stellen keine Sachmängel dar. Für Störungen innerhalb des Internets übernimmt der Onlinedienstanbieter keine Haftung. Gleiches gilt bei Ausfällen der Infrastruktur des Nutzers oder von Dritten.
    4. Der Onlinedienstanbieter haftet für selbst verursachte absichtliche und grobfahrlässige direkte Schäden. Im Übrigen wird die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Insbesondere ist jegliche Haftung für indirekte Schäden wie entgangenen Gewinn oder Datenverlust wegbedungen.
    5. Technische Änderungen und geringfügige Abweichungen der Dienstleistung behält sich der Onlinedienstanbieter jederzeit vor.
  6. Mindestanforderungen an die Infrastruktur des Nutzers
    1. Die Infrastruktur des Nutzers muss einer der folgenden Browsertypen verwenden:
      1. Internet Explorer ab der Version 9
      2. Mozilla Firefox ab der Version 4
      3. Apple Safari ab der Version 5
      4. Google Chrome ab der Version 1
    2. Zusätzlich eine Internetleitung von mindestens 5Mbit/s Datendurchsatz.
    3. Mobilgeräte sind bedingt zur Nutzung geeignet.
  7. Änderungen der Rahmenbestimmungen
    1. Der Onlinedienstanbieter behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Mitteilung die Rahmenbestimmungen anzupassen. Für Preisanpassungen gilt die obige Ziffer 3a).
  8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    1. Auf diesen Vertrag ist schweizerisches Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand ist der Sitz des Onlinedienstanbieters in der Schweiz.
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